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   VG Greifswald, 23.08.2017 - 4 A 190/17 As HGW   

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https://dejure.org/2017,31169
VG Greifswald, 23.08.2017 - 4 A 190/17 As HGW (https://dejure.org/2017,31169)
VG Greifswald, Entscheidung vom 23.08.2017 - 4 A 190/17 As HGW (https://dejure.org/2017,31169)
VG Greifswald, Entscheidung vom 23. August 2017 - 4 A 190/17 As HGW (https://dejure.org/2017,31169)
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  • BVerfG, 20.12.2006 - 2 BvR 2063/06

    Verfassungsmäßigkeit der Ablehnung der Feststellung eines krankheitsbedingten

    Auszug aus VG Greifswald, 23.08.2017 - 4 A 190/17
    Nach ständiger Rechtsprechung ist eine Klage offensichtlich unbegründet, wenn im maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen des Gerichts vernünftigerweise keine Zweifel bestehen können und sich bei einem solchen Sachverhalt nach allgemein anerkannter Rechtsauffassung die Abweisung der Klage dem Gericht geradezu aufdrängt (St. Rspr.: BVerfG, Beschluss vom 20. Dezember 2006 - 2 BvR 2063/06 -, juris.).
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